EU: Mehr Warnungen und Rücknahmen gefährlicher Produkte
Die Europäische Kommission hat ihren jüngsten Bericht über das Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte vorgestellt. Demnach wurden im Jahr 2016 mehr gefährliche Produkte von den nationalen Behörden vom Markt genommen als in früheren Jahren. Da gefährliche Produkte zunehmend auch über das Internet verkauft werden, hat die Kommission ihre Zusammenarbeit mit den Online-Handelsplattformen Amazon, Ebay und Alibaba intensiviert, um potenziell unsichere oder nicht normgerechte Produkte von ihren Internet-Seiten zu entfernen.
Über das Schnellwarnsystem ‚Rapid Alert System for dangerous non-food products‘ (RAPEX) können seit dem Jahr 2003 Informationen über gefährliche Non-Food-Erzeugnisse, die irgendwo in Europa vom Markt genommen oder zurückgerufen wurden, schnell zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission ausgetauscht werden.
Die Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern hat sich intensiviert. In zunehmendem Ausmaß greifen sie auf das Schnellwarnsystem zurück, um dafür zu sorgen, dass gefährliche Produkte auch in anderen europäischen Ländern rasch vom Markt genommen werden. Im diesjährigen Bericht wird festgestellt, dass die nationalen Behörden Warnmeldungen konsequenter nachgehen und alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um den Verbraucherschutz zu verbessern. Die Europäische Kommission hat sich ferner gemeinsam mit den nationalen Behörden um eine noch benutzerfreundlichere Funktionsweise des Systems bemüht. Die Webseite des Systems wurde modernisiert, um ihre Nutzung durch Unternehmen und Verbraucher zu fördern.
2016 entfiel die größte Anzahl an Warnmeldungen auf Spielzeuge (26 Prozent), gefolgt von Kraftfahrzeugen sowie Bekleidungs-, Textil- und Modeartikeln (13 Prozent). Die meisten gemeldeten gefährlichen Produkte stammten aus Ländern außerhalb der EU. In 53 Prozent der Fälle (1.069 Produkte) wurde China als Herkunftsland angegeben. Damit ging die Zahl der gemeldeten gefährlichen Produkte aus China gegenüber 2015 um neun Prozent zurück. 23 Prozent der Warnmeldungen betrafen Produkte europäischen Ursprungs. Weitere fünf Prozent der gemeldeten Erzeugnisse stammten aus den USA und 2,6 Prozent aus der Türkei.
Die Europäische Kommission befindet sich in regelmäßigem Informationsaustausch mit den chinesischen Behörden zu Produktsicherheitsfragen. Seit 2006 haben beide Seiten unter der Bezeichnung „RAPEX China“ ein System eingerichtet, mit dem regelmäßig Informationen über Warnmeldungen betreffend chinesische Produkte ausgetauscht werden, die von den Behörden der EU-Mitgliedstaaten als gefährlich eingestuft wurden. Seit Juni 2016 wurde diese Zusammenarbeit in Produktsicherheitsfragen intensiviert und insbesondere auf die Sicherheit von Produkten ausgeweitet, die über das Internet vertrieben werden.